Willkommen bei den JUSOS Sömmerda
Sömmerdaer Jusos bei der Anti-Atom-Menschenkette in Pinneberg.
Herzlich willkommen auf der Internetseite der JUSOS Sömmerda.
Wir sind die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten der Sömmerdaer SPD, verstehen uns jedoch als vollkommen eigenständigen Verband, der seine Ziele definiert und für die Erkämpfung dieser auch lebt.
Vorrangig beschäftigen wir uns mit kommunalen Problemen, das reich von bildungspolitischen Themen bis zur Bekämpfung von Rechtsextremismus. Selbstverständlich soll natürlich auch der Spaß nicht zu kurz kommen und daher veranstalten wir regelmäßige Treffen, bei denen auch nicht nur über Politik geredet wird, oder wir besuchen gemeinsam andere Kreisverbände oder fahren zu Großveranstaltungen, wie z.B. Anti-Atom. Menschenketten oder Anti-Nazi-Demos.
Wenn du zwischen 14 und 35 Jahren jung bist und Lust hast, dich auch politisch und sozial zu engagieren, dann bist du bei uns genau richtig!
Schreib uns einfach und wir werden uns bei dir melden. Garantiert!
Am gestrigen Montagabend trafen sich in den Räumlichkeiten der Sömmerdaer SPD Vertreter der Parteien, Kirchen und Mobit, um einen Rahmenplan zur Gründung eines Bündnisses gegen Rechts im Landkreis Sömmerda abzustecken und schon auf erste Einzelheiten einzugehen.
Auch die Sömmerdaer Jusos nahmen mit 4 Mitgliedern an dieser Versammlung teil und machten allein damit deutlich, wie wichtig ein solches Bündnis für die jungen Sozialdemokraten ist.
Juso Kreisvorsitzender Marcel Kühnast zeigte sich mit dem Abend zufrieden, denn „es ist entscheidend, dass überparteiliches Interesse an einem solchen Bündnis besteht und es beim Kampf gegen Rechts unter den demokratischen Parteien keine zwei Meinungen gibt. Jetzt gilt es, dass der weitere Weg abgesteckt, und um Partner, die sich dem Bündnis anschließen, geworben wird.“
Uneinigkeit hingegen bestand bei der Namensfindung für ein solches Bündnis. Die Forderung der CDU geht dahin, dass sich das Bündnis gegen Extremismus stellt, die Jusos lehnen das aber grundsätzlich ab und fordern, dass es explizit um den Rechtsextremismus geht. „Wir haben uns im Vorfeld schon gedacht, dass es da schwierig wird, dennoch sind wir zuversichtlich, dass wir uns mit der CDU dahingehend einigen können. Rechte Parteien oder Vereinigungen, die menschenverachtendes, diskriminierendes Gedankengut verbreiten und die Demokratie gefährden, haben in unserer Gesellschaft nichts verloren. Das Bündnis soll sich geschlossen dagegenstellen und auch aufklären, dabei darf aber der Name keine Barriere sein“, so Kühnast weiter.
Im Juni werden sich die Vertreter der Parteien, Verbände und Organisationen wieder an einen Tisch setzen und noch in diesem Jahr soll dann das Bündnis stehen und mit der Arbeit beginnen können.
Die Sömmerdaer Jusos betrachten das als großen Erfolg für die Stadt und den Landkreis Sömmerda und es ist der Weg in die richtige Richtung.
Veröffentlicht am 15.05.2012
Zur vergangenen Landratswahl in Sömmerda musste die SPD eine herbe Niederlage einstecken. In diesem Zusammenhang traf sich am gestrigen Freitag Abend der Kreisverband der Sömmerdaer Jusos, um sich mit dem Geschehenen auseinanderzusetzen.
Trotz einer niedrigen Wahlbeteiligung ist es unverständlich, wie es zu diesem Debakel kommen konnte. Einigkeit bestand auf der Versammlung allerdings darin, dass man nicht in alten Wunden rühren wird, sondern Möglichkeiten erarbeiten muss, um es künftig besser zu machen.
So wurde z.B. ein Antrag beschlossen, welcher vorsieht, dass bei künftigen Listenwahlen für Kreistage den Jusos ein Vorschlagsrechtrecht für die Besetzung der Listen eingeräumt werden soll. Ferner wird den Ortsvereinen empfohlen, genauso zu verfahren. Ziel ist es, dass künftig auch der politische Nachwuchs die Möglichkeit erhält, in die die entsprechenden Parlamente einzuziehen.
Ein weiteres Ziel ist es, sich an einem Bündnis gegen Rechtsextremismus zu beteiligen.
„Wir sind froh darüber, dass es Initiativen gibt, die in Sömmerda ein solches Bündnis wieder aufleben lassen möchten. Man darf Nazis in unserer Gesellschaft keine Basis geben. Aufklärung und entschiedenes Dagegenstellen sind unabdingbar und daher ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns an einem solchen Bündnis beteiligen möchten.“, so Marcel Kühnast, Vorsitzender der Jusos Sömmerda.
Zur Versammlung waren auch der Kreisvorsitzende der SPD Sömmerda, Frank Weber MdL , und die Sömmerdaer Ortvereinsvorsitzende, Heike Hopfe-Arnold, anwesend. Dies ermöglichte eine schnelle Einigung über einen Vorschlag durch den stellv. Juso-Kreisvorsitzenden, Christopher Harsch, eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern von SPD und Jusos einzuberufen, welche in gemeinsamen Sitzungen Ziele definiert und diese als Arbeitsaufträge an die Fraktionen weitergibt und deren Umsetzung kontrolliert.
Dazu Christopher Harsch: „In zwei Jahren ist Kommunalwahl. Bis dahin müssen wir deutlich besser aufgestellt sein. Die Ziele Frank Webers zur Landratswahl lassen keinen Zweifel daran, dass wir auf einem guten Weg sind. Um dies umzusetzen, ist es notwendig, bei der Wahl in 2 Jahren ein wesentlich besserer Ergebnis einzufahren.“
Ein weiteres wichtiges Thema war, wie man mit der Stichwahl zwischen den verbliebenen Landratskandidaten Harald Henning (CDU) und Udo Hoffman (Freie Wähler) verfährt. Schnell war klar, dass die Jusos keinen der beiden Kandidaten unterstützen können und schon gar nicht wollen.
„Die Bürger im Landkreis Sömmerdas haben sich entschieden. In deren Entscheidung war leider kein Platz für unseren sozialdemokratischen Kandidaten. Wir wünschen beiden verbliebenen Kandidaten viel Glück für die anstehende Stichwahl und erwarten mit Spannung, wie es im Landkreis weitergehen wird. Mit der CDU wird sich nichts ändern und das Wahlprogramm Hoffmann´s, welches darin besteht auf andere Parteien einzuschlagen und sonst keine oder unrealistische Inhalte hat, ist auch nicht überzeugend. Zumal ein Kandidat, welcher bereits für die Republikaner kandidiert hat, als Landrat für Sömmerda oder in einem anderen politischen Amt nicht tragbar ist.“, so Kühnast abschließend.
Veröffentlicht am 28.04.2012
Auf ihrer Mitgliedervollversammlung am vergangenen Samstag (10.12.2011) in Vogelsberg wählten die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD ihren neuen Kreisvorstand.
Dabei gab es kaum Abweichungen zum Alten. Marcel Kühnast (Sömmerda) wurde als Kreisvorsitzender ebenso im Amt bestätigt wie der bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende Christopher Harsch aus Vogelsberg.
Beide freuten sich über die erneute Wahl und bedankten sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen.
„Unsere Wiederwahl zeigt, dass man sich mehrheitlich mit unserer bisherigen Arbeit zufrieden sieht. Auch wenn uns bereits Mitglieder aus Altergründen nicht mehr angehören, so haben wir es dennoch geschafft den Kreisverband auf einem guten Niveau zu halten und konnten junge Menschen überzeugen, sich unserer Arbeit anzuschließen. „ so Kühnast.
In ihrem Rechenschaftsbericht wurde nicht nur auf die vergangenen zwei Jahre eingegangen, sondern vorrangig auf die Zukunft. Kühnast dazu weiter „Es stehen jetzt Bürgermeister- und Landratswahlen an. Da ist es für uns oberste Priorität, im Wahlkampf unterstützend zu helfen. Natürlich wollen wir auch weiterhin im kommunalen Bereich aktiv sein und werden Themen besetzen, die für die Bürgerinnen und Bürger hier vor Ort wichtig sind. In diesem Zusammenhang ist es unser Wille und Wunsch, noch enger mit der Mutterpartei auf Kreisebene und in den Ortsvereinen zusammenzuarbeiten.“
Die Jusos des Kreisverbandes Sömmerda sind stets auf der Suche nach neuen Mitgliedern und betonen, dass eine solche Mitgliedschaft 100%ig kostenlos ist. Weitere Informationen hierzu kann man über das SPD-Bürgerbüro in der Weißenseerstr. 27 in Sömmerda einholen. Kühnast betont abschließend, „Wir freuen uns über jeden Interessenten, der uns unterstützen möchte oder einfach nur mal schnuppern will. Wir machen keine trockene Politik, sondern wollen gemeinsam was erleben, Spaß haben und natürlich versuchen etwas zu bewegen und zu verändern. Hierzu ist jeder zwischen 14 und 35 herzlich eingeladen.“
Veröffentlicht am 11.12.2011
Vergangenen Samstag fand in Gera, unter dem Deckmantel einer politischen Veranstaltung, ein Konzert von Rechtsextremen statt. Dazu aufgerufen hat die NPD, welche auch Veranstalter war. Nach offiziellen Angaben folgten dem Aufruf der NPD ca. 500 Rechtsextreme.
Mindestens genauso viele Gegendemonstranten folgten dem Aufruf des Aktionsbündnisses „Gera gegen Rechts“ und pilgerten in die ostthüringische Stadt um ein sich aktiv am Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass zu beteiligen. Darunter war auch eine Delegation der Jusos Sömmerda.
Juso-Kreisvorsitzender Marcel Kühnast: „Für uns ist es selbstverständlich, Gleichgesinnte bei diesem Kampf zu unterstützen. Es ist wichtig, echte Demokratie zu leben und dieser Pseudodemokratie, welche Parteien wie die NPD leben, den Boden zu entziehen. Auf die Straße gehen und lautstark blockieren ist dabei ein probates Mittel. Für uns ist es ein großer Erfolg, dass der Besucherschnitt des Konzertes weit unter den Erwartungen lag.“
Es ist spürbar, dass immer weniger Rechtsextreme solchen Aufrufen folgen und dass sich der Kampf gegen diese Ideologien lohnt, denn „immer mehr Bürgerinnen und Bürger zeigen Courage und stellen sich den Nazis in den Weg. Deutschland ist eines der multikulturellsten Länder der Welt und wo, wenn nicht bei uns, muss ein Zeichen gegen den Hass gegen alles Fremde gesetzt werden.“ So Kühnast weiter.
Die nächsten Veranstaltungen der Nazis stehen bereits im Kalender, so will die NPD z.B. am 03. September in Leinefelde den „Eichsfelder Heimattag“ begehen. Diese Veranstaltung wird als fröhliches Familienfest beworben. Auch die Sömmerdaer Jusos haben ihr Erscheinen auf den entsprechenden Gegenveranstaltungen bereits angekündigt und hoffen auf zahlreiche Unterstützung.
„Wir unterstützen Familienfeste grundsätzlich, aber nur solche, welche auch tatsächlich Familienfeste sind. Was die NPD hier plant, hat mit Familienfest rein gar nichts zu tun und wir hoffen, dass es den Gegnern gelingt, die Festlichkeiten abermals so zu blockieren, dass diese Veranstaltung für die NPD rein Reinfall wird.“
Auch bedingt durch verschiedene Zwischenfälle in jüngerer Vergangenheit, nimmt die Wichtigkeit, gegen Rechtsextremismus zu kämpfen, immer mehr zu. Dieses negative Gedankengut darf sich nicht weiter verbreiten und daher sprechen sich auch die Sömmerdaer Jusos grundsätzlich für ein baldiges Verbot solcher Parteien, wie der NPD, aus.
Veröffentlicht am 07.08.2011
Auf ihrer vergangenen Mitgliederversammlung diskutierte der Sömmerdaer SPD-Ortsverein eine Initiative der Sömmerdaer Jusos, die Bürger mehr an politischen Entscheidungen teilhaben zu lassen und einzubeziehen. Der sog. Bürgerbeteiligungshauhalt wird mittlerweile in vielen deutschen Städten und Gemeinden praktiziert und soll, geht man nach dem Willen von SPD und Jusos, nun auch in Sömmerda einziehen. Die Mitglieder stimmten einstimmig dafür, dieses Projekt nun anzugehen.
Bei der Bürgerbeteiligung soll auf das Wissen und „know how“ der Bürgerinnen und Bürger gesetzt werden. Am Vorbild anderer deutscher Städte und Gemeinden will sich nun auch die Sömmerdaer SPD orientieren und bereitet in dem Zusammenhang einen entsprechenden Antrag zur Einbringung in den Stadtrat vor.
Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, über Themen und Projekte mitzuentscheiden, die im kommunalen Haushalt eine Rolle spielen. Ferner sollen Vorschläge für kommende Haushalte eingebracht werden, die im Stadtrat behandelt und umgesetzt werden.
Heike Hopfe-Arnold, Ortsvereinsvorsitzende der SPD Sömmerda: „Es gibt in Deutschland mittlerweile rund 60 implementierte Bürgerhaushalte. Die Erfahrung zeigt, dass diese Form der Bürgerbeteiligung hervorragend funktionieren kann, wenn alle Beteiligten gut zusammenarbeiten und der Wille da ist, diese aufwendige Form der Haushaltsplanung erfolgreich umzusetzen.“
Die Vorteile der Bürgerbeteiligung liegen dabei klar auf der Hand. Allen Beteiligten bringt es von vorn herein mehr Objektivität im Hinblick auf verschiedene Themen. Für die Bürgerinnen und Bürger soll der Haushalt auch transparenter und verständlicher werden.
Juso Kreisvorsitzender Marcel Kühnast, der sich seit längerem mit diesem Thema beschäftigt, sagt: „Die Liste der Vorteile der Bürgerbeteiligung ist lang. Wir erhoffen uns mehr Identifikation mit der eigenen Stadt, weniger Politikverdrossenheit und ein stärkeres Demokratieverständnis. Für uns Jusos ist allerdings besonders wichtig, dass Verwaltung und Fraktionen dadurch „Bürgerorientierter“ handeln müssen, denn ein Bürgerhaushalt sieht ja z.B. auch die Rechtfertigung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt vor, was mit den Vorschlägen passiert ist und wie es weitergehen soll. Es gibt also für alle, Fraktionen, Verwaltung und Bürger, einen deutlich spürbaren Mehrwert!“
In Thüringen sind erfolgreiche Modelle der Bürgerbeteiligung bereits in Erfurt, Jena und der Gemeinde Großbreitenbach umgesetzt. In Jena beispielsweise wurde durch den Willen der Bürger entschuldet, was dazu führte, dass mehrere Millionen Euro allein für die Bewältigung der Zinstilgung von Krediten eingespart werden konnten.
Der Ursprung von Bürgerhaushalten liegt im brasilianischen Porto Alegre. Jüngst erhielt die brasilianische Stadt Recife einen Preis der Bertelsmann-Stiftung für ihren hervorragend funktionierenden Bürgerhaushalt. Weiter gibt es erfolgreiche Modelle z.B. in Kanada, Spanien, Portugal und selbst in afrikanischen Ländern.
„Die weltweite Erfahrung der erfolgreichen Umsetzung zeigt uns, dass es Sinn macht, die Bürger mit ins Boot zu holen. Wir setzen dabei zuallererst auf die Fraktionen der anderen Parteien, diesen Vorschlag mit zu tragen und werden diesbezüglich auch zeitnah an die anderen Fraktionen herantreten, denn nur mit mehrheitlicher Zustimmung ist der Grundstein für den Erfolg des Projektes gelegt.“, so Hopfe-Arnold.
Bedingt durch die enorme Vielzahl an Möglichkeiten zur Umsetzung, ist der Prozess bis zur Einführung eines Bürgerhaushaltes recht langwierig, denn man muss zuerst gemeinsam die für sich beste Variante erarbeiten. Es ist geplant, sich entsprechende Fachleute als Referenten einzuladen, die bei der Findung der richtigen Lösung helfen können.
Erfreulich ist auch, dass das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forst, Umwelt und Naturschutz solche Projekte finanziell fördert. Insgesamt belaufen sich die Mittel über 3 Jahre verteilt auf 10.000 Euro, wobei die Stadt 25% kofinanziert, also einen Eigenanteil von 2.500 Euro beisteuert. Diese Gelder versetzen zwar keine Berge, helfen jedoch sehr in der Einführungsphase. Städte und Gemeinden, die den Bürgerbeteiligungshaushalt bereits eingeführt haben, wollen daran auch festhalten, was zeigt, dass trotz des Aufwandes ein positiver Nutzen erzielt wird.
In der Zukunft sollen nun erste Gespräche mit Verwaltung und Fraktionen folgen, bevor es dann auch erste entsprechende Bürgerinformationsveranstaltungen zu diesem Thema geben soll.
Abschließend betont Kühnast: „Wichtig ist, dass nicht der Eindruck entsteht, dass die Bürger den Stadtrat ersetzen. Der Stadtrat hat in letzter Instanz die Entscheidungsgewalt und diese bleibt unangetastet. Jedoch werden künftige Abstimmungen dann nicht mehr einfach nur durchgewunken, denn es entsteht natürlich ein politischer Druck auf die Abgeordneten, die sich im Nachgang rechtfertigen müssen. Wir wollen unsere Stadt weiter attraktiver gestalten und sind felsenfest davon überzeugt, dass das der richtige Weg ist. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben ein Mitbestimmungsrecht und dieses Recht wollen wir Ihnen hiermit geben.
Ich wünsche mir sehr, dass der überparteiliche Konsens gefunden wird und alle, Verwaltung und Parteien, bestrebt sein werden, gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern künftig unser schönes Sömmerda in eine bessere Zukunft zu lenken.“
Veröffentlicht am 01.07.2011
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